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buergerbuero@delia-klages.de

Delia Klages

Für Sie im Niedersächsischen Landtag

HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als Kandidatin für den Wahlkreis 35 Bad-Pyrmont begrüße ich Sie recht herzlich auf meiner Internetseite.

Ich bin im Weserbergland zu Hause, und habe hoffentlich die legendäre Sturmfestigkeit der Niedersachsen, die ich als Abgeordnete der Oppositionspartei  gegen die Übermacht der nicht mehr unterscheidbaren Parteien unter Beweis stellen muss.

Mit ihrer Unterstützung bin ich in den Niedersächsischen Landtag gewählt worden. Dafür möchte ich mich bedanken.

Ihre Stimme im Niedersächsischen Landtag zu sein erfüllt mich mit Stolz, und ich bin mir der großen Verantwortung bewusst, in Ihrem Sinne zu handeln.

Die vor mir liegenden Aufgaben sind Herausforderung und Ansporn zugleich, für die ich meine ganze Kraft einsetzen werde.

Unsere junge Partei bringt die Debattenkultur zurück in die Parlamente. Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler des demokratischen Diskurs. Politik muss sich an den Bedürfnissen der Bürger orientieren, die mit ihrer Arbeit und Engagement Rückgrat und Herz unserer Gesellschaft sind.

Dafür setze ich mich ein.

Wenn Ihnen meine Arbeit gefällt, machen Sie bitte Ihre Bekannten, Familie und Kollegen auf meine Internetseite aufmerksam, und lassen Sie mich bitte wissen, wenn Sie Anregungen und Verbesserungsvorschläge für meine Arbeit haben.

Ihre
Delia Klages

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Neuer AfD Bürgermeister in Sachsen!

Der AfD-Politiker Rolf Weigand hat die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Laut vorläufigem Wahlergebnis erhielt er im ersten Wahlgang am Sonntag 59,4 Prozent der Stimmen.

Ich wünsche meinem sächsischen Kollegen alles Gute zur Wahl und viel Erfolg im neuen Amt!

Neuer AfD Bürgermeister in Sachsen!

Der AfD-Politiker Rolf Weigand hat die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Laut vorläufigem Wahlergebnis erhielt er im ersten Wahlgang am Sonntag 59,4 Prozent der Stimmen.

Ich wünsche meinem sächsischen Kollegen alles Gute zur Wahl und viel Erfolg im neuen Amt!
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So, 03. Mrz 2024
Zur Einweihung der grundsanierten JVA Wolfenbüttel: „Jetzt, da sich die AfD für den Justizvollzug stark macht, will sich niemand Untätigkeit anlasten lassen“

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat heute das historische Vollzugsgebäude in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wolfenbüttel nach seiner Grundsanierung eingeweiht. Die Unterbringung der Gefangenen entspreche „endlich“ den heutigen Anforderungen, kommentierte Kathrin Wahlmann das Ergebnis.
 
Dazu Delia Klages, justizvollzugspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Prioritäten des Justizministeriums sind unmissverständlich: Zuerst müssen die Häftlinge gemäß den heutigen Anforderungen untergebracht werden. Wenn nebenbei angemessene Arbeitsbedingungen für die Bediensteten entstehen, umso besser. Es grenzt dann schon fast an Zynismus, wenn Kathrin Wahlmann feststellt, dass die Arbeit in unseren Gefängnissen zu den zeitlich und persönlich forderndsten Jobs gehört und die Bediensteten ‚auch deshalb‘ moderne Arbeitsbedingungen verdienen. Moderne Arbeitsbedingungen muss man sich nicht verdienen, erst recht nicht je nach Schwierigkeitsgrad der geleisteten Arbeit. Sie sind verpflichtend für jeden guten Arbeitgeber. Fakt ist: Der niedersächsische Strafvollzug wurde bisher sträflich vernachlässigt. Jetzt, da sich die AfD für den Justizvollzug stark macht, will niemand sich Untätigkeit anlasten lassen.“

Zur Einweihung der grundsanierten JVA Wolfenbüttel: „Jetzt, da sich die AfD für den Justizvollzug stark macht, will sich niemand Untätigkeit anlasten lassen“

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat heute das historische Vollzugsgebäude in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wolfenbüttel nach seiner Grundsanierung eingeweiht. Die Unterbringung der Gefangenen entspreche „endlich“ den heutigen Anforderungen, kommentierte Kathrin Wahlmann das Ergebnis.

Dazu Delia Klages, justizvollzugspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Prioritäten des Justizministeriums sind unmissverständlich: Zuerst müssen die Häftlinge gemäß den heutigen Anforderungen untergebracht werden. Wenn nebenbei angemessene Arbeitsbedingungen für die Bediensteten entstehen, umso besser. Es grenzt dann schon fast an Zynismus, wenn Kathrin Wahlmann feststellt, dass die Arbeit in unseren Gefängnissen zu den zeitlich und persönlich forderndsten Jobs gehört und die Bediensteten ‚auch deshalb‘ moderne Arbeitsbedingungen verdienen. Moderne Arbeitsbedingungen muss man sich nicht verdienen, erst recht nicht je nach Schwierigkeitsgrad der geleisteten Arbeit. Sie sind verpflichtend für jeden guten Arbeitgeber. Fakt ist: Der niedersächsische Strafvollzug wurde bisher sträflich vernachlässigt. Jetzt, da sich die AfD für den Justizvollzug stark macht, will niemand sich Untätigkeit anlasten lassen.“
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Sa, 02. Mrz 2024
Leipzig: Linksextremistischer Anschlag 🔥 

Die Gewalt und die Anfeindungen gegen die #AfD hören nicht auf. Dieses Mal hat es die Mutter eines AfD Politikers getroffen. Ihr Auto wurde angezündet und die Garage mit der Drohung „Wir kommen wieder“ beschmiert!

Leipzig: Linksextremistischer Anschlag 🔥

Die Gewalt und die Anfeindungen gegen die #AfD hören nicht auf. Dieses Mal hat es die Mutter eines AfD Politikers getroffen. Ihr Auto wurde angezündet und die Garage mit der Drohung „Wir kommen wieder“ beschmiert!
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Fr, 01. Mrz 2024
Besuch im Landtag

Du möchtest einmal meine Arbeit und die der AfD Fraktion im Niedersächsischen Landtag hautnah erleben? Dann lade ich Dich zum Besuch im Landtag ein.

Jetzt anmelden:
14.03.2024 um 8:30 Uhr
Anmeldung: buergerbuero@delia-klages.de

Besuch im Landtag

Du möchtest einmal meine Arbeit und die der AfD Fraktion im Niedersächsischen Landtag hautnah erleben? Dann lade ich Dich zum Besuch im Landtag ein.

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Mi, 28. Feb 2024
Das Vollzugssystem ist unfähig, die Bevölkerung vor psychisch auffälligen Tätern zu schützen!

Zehn Jahre Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung – so lautet das Urteil gegen den Maßregelvollzug-Freigänger, der beschuldigt wurde, im September 2021 am Rand eines Maisfelds eine 64-jährige Walkerin erstochen zu haben. Er gilt als psychisch krank und befand sich wegen verschiedener Gewaltdelikte seit mehr als 40 Jahren im Maßregelvollzug in Moringen. Seine Wohngruppe durfte er aber unter Auflagen verlassen.
 
Dazu Delia Klages, justizvollzugspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Dem Freigang des Verurteilten ging wieder einmal eine Fehleinschätzung des Gefahrenpotenzials von psychisch kranken Straftätern voraus. Wieder einmal zeigt sich, dass das Vollzugssystem unfähig ist, die Bevölkerung vor psychisch auffälligen Tätern zu schützen. Der Maßregelvollzug, aber vor allem die Standards, die zur Beurteilung der Gefährlichkeit von Insassen angewendet werden, gehören dringend auf den Prüfstand. Bedenklich: In zehn Jahren kommt der Täter in die Sicherungsverwahrung. Dort wird er bleiben, bis er aus Altersgründen in ein Pflegeheim überführt wird, wo er neben selbst zahlenden Mitbewohnern auf Kosten des Landes versorgt wird. Das Pflegepersonal ist für solche Fälle nicht geschult, die Pflegeeinrichtungen sind nicht für psychisch kranke Wiederholungstäter ausgerüstet, die ahnungslosen Heimbewohner werden gefährlichen Individuen ausgeliefert. ‚Die Zahl der Fälle, in welchen eine Haftunterbrechung oder die Unterbrechung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung für eine Unterbringung im Pflegeheim erfolgt, wird in Niedersachsen nicht statistisch erfasst‘, antwortete die Landesregierung bereits letztes Jahr auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum Fall eines Ausbruchs aus einem Pflegeheim. Der Justizvollzug braucht spezielle Einrichtungen für pflegebedürftige Häftlinge und Sicherungsverwahrte.“

Das Vollzugssystem ist unfähig, die Bevölkerung vor psychisch auffälligen Tätern zu schützen!

Zehn Jahre Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung – so lautet das Urteil gegen den Maßregelvollzug-Freigänger, der beschuldigt wurde, im September 2021 am Rand eines Maisfelds eine 64-jährige Walkerin erstochen zu haben. Er gilt als psychisch krank und befand sich wegen verschiedener Gewaltdelikte seit mehr als 40 Jahren im Maßregelvollzug in Moringen. Seine Wohngruppe durfte er aber unter Auflagen verlassen.

Dazu Delia Klages, justizvollzugspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Dem Freigang des Verurteilten ging wieder einmal eine Fehleinschätzung des Gefahrenpotenzials von psychisch kranken Straftätern voraus. Wieder einmal zeigt sich, dass das Vollzugssystem unfähig ist, die Bevölkerung vor psychisch auffälligen Tätern zu schützen. Der Maßregelvollzug, aber vor allem die Standards, die zur Beurteilung der Gefährlichkeit von Insassen angewendet werden, gehören dringend auf den Prüfstand. Bedenklich: In zehn Jahren kommt der Täter in die Sicherungsverwahrung. Dort wird er bleiben, bis er aus Altersgründen in ein Pflegeheim überführt wird, wo er neben selbst zahlenden Mitbewohnern auf Kosten des Landes versorgt wird. Das Pflegepersonal ist für solche Fälle nicht geschult, die Pflegeeinrichtungen sind nicht für psychisch kranke Wiederholungstäter ausgerüstet, die ahnungslosen Heimbewohner werden gefährlichen Individuen ausgeliefert. ‚Die Zahl der Fälle, in welchen eine Haftunterbrechung oder die Unterbrechung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung für eine Unterbringung im Pflegeheim erfolgt, wird in Niedersachsen nicht statistisch erfasst‘, antwortete die Landesregierung bereits letztes Jahr auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum Fall eines Ausbruchs aus einem Pflegeheim. Der Justizvollzug braucht spezielle Einrichtungen für pflegebedürftige Häftlinge und Sicherungsverwahrte.“
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Mo, 26. Feb 2024
Ein politischer Skandal erster Güte!

Am Ende der Verhandlungen von Bund und Ländern zur Finanzierung der Krankenhausreform in der Nacht zum Donnerstag stand fest: Die gesetzlich Krankenversicherten werden 25 Milliarden Euro aufbringen müssen, um die Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu finanzieren.
 
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Es wurden Milliarden für unnötige Impfdosen und Masken ausgegeben, die jetzt auch noch teuer vernichtet werden müssen. Für Lauterbachs Krankenhausreform bleibt nichts übrig. Nun ist die Katze ist aus dem Sack. Die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Reform mit massiv steigenden Beitragssätzen stemmen müssen. Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi macht sich einen schlanken Fuß und vertuscht, dass die Landesregierung ihren Investitionsverpflichtungen gegenüber den Krankenhäusern jahrelang nicht nachgekommen ist. Das ist ein politischer Skandal erster Güte.“

Ein politischer Skandal erster Güte!

Am Ende der Verhandlungen von Bund und Ländern zur Finanzierung der Krankenhausreform in der Nacht zum Donnerstag stand fest: Die gesetzlich Krankenversicherten werden 25 Milliarden Euro aufbringen müssen, um die Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu finanzieren.

Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Es wurden Milliarden für unnötige Impfdosen und Masken ausgegeben, die jetzt auch noch teuer vernichtet werden müssen. Für Lauterbachs Krankenhausreform bleibt nichts übrig. Nun ist die Katze ist aus dem Sack. Die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Reform mit massiv steigenden Beitragssätzen stemmen müssen. Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi macht sich einen schlanken Fuß und vertuscht, dass die Landesregierung ihren Investitionsverpflichtungen gegenüber den Krankenhäusern jahrelang nicht nachgekommen ist. Das ist ein politischer Skandal erster Güte.“
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Sa, 24. Feb 2024

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