Aktuelles
Es ist eure Zukunft.
Lasst sie nicht zerstören.Endlich 16!
Dann darfst du zur Kommunalwahl an die Wahlurne.
Wir setzen uns für deine Zukunft ein. Informiere dich gerne über unser Programm unter www.afd-mv.de
Sei schlau, wähl blau.💙
Für Bildung, Sicherheit, Heimat und Traditionen.
Pilotprojekt Motorradlärm gekippt!
Im Januar hatte der Landkreis Holzminden Streckensperrungen für Motorradfahrer an verschiedenen Sonntagen zwischen Holzen und Grünenplan und auf der Landesstraße 580 zwischen Rühle und Golmbach beschlossen. Diese sind jetzt ausgesetzt worden. Das Niedersächsische Verkehrsministerium trägt diese Entscheidung nicht mit. Der Bundesverband der Motorradfahrer e.V. sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt.
Dazu Delia Klages, Abgeordnete der #AfD-Fraktion aus dem Wahlkreis Holzminden:
„Eine Klatsche für die Deutsche Umwelthilfe, die Streckensperrungen mit einem strengen Standgeräuschgrenzwert in Holzminden einführen wollte. Eine Niederlage auch für Kreistagsmitglied und Niedersachsens grünen Umweltminister Christian Meyer, dessen Haus das Projekt mit 100.000 Euro finanziert. Holzminden wird nicht zur Modellregion gegen Motorradlärm. Heftiger Widerstand und eine Online-Petition haben dazu beigetragen, das Projekt zu kippen. Das älteste deutsche Motorradhotel ‚Villa Löwenherz‘, das sonst nicht mehr erreichbar gewesen wäre, kann aufatmen. Es fehlt schlichtweg an Beweisen, wonach Motorradfahrer Hauptverursacher von Verkehrslärm sind. Vor allem aber ist ein solches Verbot ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte: es schränkt Motorradfahrer mindestens in ihrer grundgesetzlich garantierten persönlichen Freiheit ein. Unverhältnismäßigkeit, Willkür und Dilettantismus – die grüne Verbotspartei und die Deutsche Umwelthilfe haben es erneut versucht, die Biker haben sie erfolgreich in die Schranken gewiesen.“
TV Tipp für heute Abend 💙
Die Zukunft ist blau! 🇩🇪💙
Immer mehr junge Menschen kehren den ausgedienten Parteien den Rücken und finden sich immer mehr aufgehoben bei der #AfD!
Unser neuer Landesvorstand 💙🇩🇪
Auf eine gute und produktive Amtszeit!
Ein toller Landesparteitag geht zu Ende 💙
Der Landesparteitag an diesem Wochenende endete heute gegen 13 Uhr mit einem motivierenden Schlusswort von Ansgar Schledde und dem Singen der Nationalhymne.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit im Landesvorstand und wünsche allen einen schönen sonnigen Sonntag! ☀️
Danke für die Wahl zur stellv. Landesvorsitzenden 💙
Mit knapp 70% der Stimmen wurde ich heute erneut zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD Niedersachsen gewählt.
Ich danke allen für das Vertrauen und freue mich auf die Arbeit zusammen mit allen anderen Vorstandsmitgliedern und unserem neuen Landesvorsitzenden Ansgar Schledde, MdL Niedersachsen.
Plenarsitzung in dieser Woche
In dieser Woche geht es im Niedersächsischen Landtag unter anderem um die Ausbreitung des Erdmandelgrases, Asylpolitik und einem einen Antrag der AfD zur Attraktivitätssteigerung der Landesverwaltung.
Zudem möchten wir, die AfD-Fraktion, eine Enquetekommission "Islamismus" einrichten, um Islamischen Extremismus und islamische Parallelgesellschaften in Niedersachsen zu bekämpfen.
Zum Livestream:
www.youtube.com/@LT_Nds/live
Zur Gesundheitswirtschaft in Niedersachsen und den aktuellen Angaben des Landesamtes für Statistik: „Zahlen lügen nicht. Sie täuschen aber gewaltig“
Das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat heute Zahlen für den Gesundheitssektor vorgestellt. Innerhalb von 14 Jahren hat das Gesundheitspersonal um fast ein Drittel auf 577.700 Personen oder 13,9 Prozent der Erwerbstätigen in der Gesamtwirtschaft zugenommen – allerdings beschäftigte dieser Bereich im Jahr 2021 noch 727.000 Beschäftigte oder 17,7 Prozent der Erwerbstätigen. Nach 34,1 Milliarden Euro im Jahr 2021 beträgt die Bruttowertschöpfung des Sektors nominal oder nicht inflationsbereinigt 27,5 Milliarden Euro, das entspricht neun Prozent der Bruttowertschöpfung im Land nach 11,9 Prozent vor drei Jahren.
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Zahlen lügen nicht. Der Gesundheitssektor gewinnt insgesamt an Bedeutung als Wirtschaftsfaktor in Niedersachsen, wenn auch mit einer Delle im Vergleich zu 2021. Sie täuschen aber gewaltig. Zum einen stellt sich die zentrale Frage, ob die 30,9 Prozent mehr Gesundheitspersonal sich tatsächlich mit der Versorgung von Patienten beschäftigen oder patientenfern eingesetzt werden. Denn in Wirklichkeit steht immer weniger Personal für die primäre Versorgung zur Verfügung. Allenthalben fehlt es an Ärzten und Pflegefachkräften. Zum anderen bedeutet der entstandene Mehrwert nicht, dass die Patienten besser versorgt werden. In einem Inflationsumfeld steigen Kosten und Preise. Eine wachsende und alternde Bevölkerung führt zu einem erhöhten Bedarf an medizinischen Leistungen, die Krankenkassen übernehmen in der Regel nur eine Basisversorgung. Die heutigen Zahlen sagen leider nichts über die Verfügbarkeit und die Qualität der gesundheitlichen Versorgung als Wohlstandsmerkmal aus.“
Was hat Sozialminister Philippis Zehn-Punkte-Plan gebracht?
Der diese Woche erschienene DAK-Report 2024 nimmt Herausforderungen für die Pflegeversicherung im „demografischen Transformationsprozess“ unter die Lupe. Die Alterung der Gesellschaft führt zu einem steigenden Bedarf an pflegerischer Unterstützung bei gleichzeitig abnehmenden Personalressourcen. „Die Baby Boomer sind das Problem und die Lösung zugleich: Angesichts eines zurückgehenden Familienpflegepotentials bedarf es neuer Formen informeller und solidarischer Unterstützung in einer Gesellschaft des langen Lebens“, so ein Kernergebnis des Reports.
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Zwischen 2019 und 2021 stieg die Zahl der Pflegebedürftigen in Niedersachsen um fast 20 Prozent von 456.000 auf knapp 543.000. Hingegen stieg die Zahl der Pflegekräfte im selben Zeitraum nur um knapp vier Prozent. Jetzt schon werden in Niedersachsen 83 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause, in mehr als der Hälfte der Fälle ausschließlich von Angehörigen versorgt. Die Baby-Boomer zusätzlich einzuspannen, bedeutet, dass darüber hinaus noch einigermaßen gesunde Senioren pflegebedürftige Altersgenossen unterstützen müssten – ‚informell‘, also womöglich ohne das nötige Fachwissen in einem nicht professionell abgesicherten und begleiteten Rahmen. Wer glaubt, dass Pflegekräfte viele Jahre bis zum Erreichen des Renteneintritts in ihrem Beruf arbeiten, kennt die Realitäten im Pflegeberuf nicht. Die physisch, aber auch psychisch schwer belastende Arbeit können nur wenige bis zur Rente ausüben. Geschweige denn darüber hinaus. Im August 2023 stellte Sozialminister Philippi vollmündig seinen Zehn-Punkte-Plan vor. Dieser soll die Attraktivität des Pflegeberufs steigern. Mit einer Anfrage an die Landesregierung werde ich erste Ergebnisse in Erfahrung bringen. Dann wird sich zeigen, ob Rot-Grün nur viel redet oder auch in der Lage ist, den Pflegenotstand zu lösen.“
Kirschblüte und Apfelblüte im heimischen Garten.
Das wird ein gutes Erntejahr.
Delegationsreise in die Steiermark
In der vergangenen Woche war ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen Pastewsky als Vertreter des Niedersächsischen Landtages in Österreich im Landtag der Steiermark.
Am Mittwoch startete die Reise in Graz und wir besuchten die Grazer Oper. Am 4. April ging es morgens los mit einem Arbeitsgespräch zur Gesundheitsversorgung. Die Gesundheitspolitik der Österreicher ist sehr innovativ auf den demographischen Wandel ausgerichtet.
Später ging es dann nach Stainz mit einem Vortrag zum Thema "Einblicke in die Südsteiermark" und einer Amtsführung durch Erzherzog Johann Wein.
Der Freitag begann mit einem Vortrag zum Thema "Stromlenkung in einer Strommangellage" in der Landeswarnzentrale. Im Nachgang dann eine Diskussion zu den Blackoutmaßnahmen des Landes. Es wurde ein Blackout Szenario beschrieben als wäre es ein AfD Vortrag.
Gegen Nachmittag folgte eine Präsentation zur Jugendarbeit in der Jugendabteilung des Landes.
Am Samstag ging es dann nach dem Besuch eines Bauernmarktes schon wieder zum Flughafen nach Graz und zurück nach Deutschland.
Vielen Dank für die spannende Delegationsreise und die vielen Diskussionen rund um Gesellschaft und Politik.
Impressionen zur Klausurtagung der #AfD Fraktion im Niedersächsischen Landtag in Ilsenburg 💙
#AfD in Brandenburg deutlich stärkste Kraft 💙
Das wird ein goldener Herbst für die AfD und unser Land werden! 🇩🇪